Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Hoyer Shop GmbH (nachfolgend "Hoyer" genannt)
vertr. d. d. Geschäftsführer
Thomas Hoyer
Rudolf-Diesel-Straße 1
27374 Visselhövede
Stand: 01.10.2011
I. Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen Hoyer und dem Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbeziehungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird und die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
3. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
4. Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Hoyer.
5. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommt.
II. Bestellung und Vertragsabschluss
1. Darstellung von Waren von Hoyer im Internet stellt kein Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, zu bestellen.
Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Im Übrigen bleiben Irrtümer vorbehalten.
2. Die Bestellung von Kunden stellt lediglich ein Angebot an Hoyer zum Abschluss eines Kaufvertrages dar.
Nach Eingang der Bestellung bei hoyer-shop.de erhält Kunde von Hoyer eine Bestellbestätigung in Form einer E-Mail, die den Eingang der Kundenbestellung bei Hoyer bestätigt und deren Einzelheiten aufführt.
Diese Bestellbestätigung von Hoyer stellt keine Annahme des Angebotes von Kunden dar, sondern soll lediglich darüber informieren, dass die Bestellung bei Hoyer eingegangen ist.
3. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn Hoyer eine Auftrags-/Versandbestätigung an Kunden in Form einer E-Mail schickt oder das bestellte Produkt an Kunden versendet.
4. Über Produkte aus ein und derselben Bestellung, die nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Eine eventuell bereits entrichtete Gegenleistung wird unverzüglich an Kunden zurück erstattet.
5. Hoyer bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an.
6. Sofern Kunde die Ware auf elektronischem Weg bestellt, wird der Vertragstext von Hoyer gespeichert. Die Speicherung ist dem Kunden zugänglich - siehe Pkt. XIII Datenschutzerklärung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
III. Lieferung und Versandkosten
1. Die Lieferung der Ware erfolgt von Hoyer an die von Kunden angegebene Lieferadresse.
2. Die Lieferung der Ware erfolgt schnellstmöglich, im Regelfall bis 5 Werktage, nach Auftrags-/ Versandbestätigung. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist Hoyer auf der jeweiligen Produktseite hin.
3. Verbindliche Liefertermine müssen ausdrücklich als verbindlich vereinbart werden und bedürfen der Schriftform. Sie beginnen frühestens mit dem Datum unserer Auftrags-/Versandbestätigung, jedoch nicht vor endgültiger und ausnahmsloser Klärung aller Einzelheiten des Auftrages.
4. Falls Hoyer bei der Bestellbearbeitung feststellen sollte, dass die von Kunden bestellte Ware nicht rechtzeitig oder nur teilweise verfügbar ist, wird Kunde unverzüglich in Form einer E-Mail informiert. Es steht Kunde in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder die Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
Falls Hoyer ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil z.B. der Lieferant von Hoyer seine vertragliche Verpflichtung nicht erfüllt, so ist Hoyer gegenüber Kunde zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird Kunde unverzüglich per E-Mail darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
5. & Warenlieferungen erfolgen von Hoyer nur innerhalb von Deutschland.
6. Kunde zahlt für Lieferungen innerhalb von Deutschland eine Versand- und Verpackungskosten-pauschale in Höhe von € 6,90 pro Bestellung bis zu einem Bestellwert von € 74,99. Ab einem Bestellwert von € 75,00 erfolgt keine Berechnung einer Versand- und Verpackungskostenpauschale. Alle genannten Preise verstehen sich inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7. Der Mindestbestellwert beträgt € 10,00 inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer pro Bestellung.
8. Soweit eine Lieferung an Kunde nicht möglich ist, weil die gelieferte Ware nicht durch die räumlichen Gegebenheiten, z.B. Gartenpforte, Eingangstür, Haustür etc. passt, oder weil Kunde nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Zeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist mitgeteilt wurde, so trägt Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung.
9. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher über.
Bei Unternehmen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe beim Versendungskauf, mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, dem Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
Der Übergabe steht es gleich, wenn Kunde mit der Annahme in Verzug ist.
10. Erst nach vollständigem Versand der Ware erhält Kunde von Hoyer einen Rechnungsbeleg.
11. Im Falle des Widerrufs haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
IV. Preise
Es gelten die am Tag der Kundenbestellung gültigen Preise. Im Preis ist die jeweilige anwendbare gesetzliche Mehrwertsteuer enthalten.
V. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Hoyer.
VI. Zahlungen
Es werden nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweilig angezeigten Zahlungsarten akzeptiert.
VII. Zahlungsverzug
Kommt Kunde in Zahlungsverzug, so ist Hoyer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszins p.a. zu fordern.
Falls Hoyer ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Hoyer berechtigt, diesen geltend zu machen.
VIII. Aufrechnung und Zurückbehaltung
Ein Recht zur Aufrechnung steht Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von Hoyer unbestritten sind. Außerdem ist Kunde zur Ausübung seines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
IX. Copyright/Urheberschutz
Alle Texte und Bilder sind entweder durch Hoyer oder durch den Lieferanten von Hoyer erstellt worden und unterliegen dem Copyright bzw. dem Urheberschutz. Die Texte und Bilder dienen allein zur Produktbeschreibung.
Auf den Internetseiten von Hoyer findet Kunde ausschließlich Produkte, für die Hoyer die ausdrückliche Genehmigung zur öffentlichen Verbreitung vorliegt. Diese Genehmigung umfasst Text und Bild aber auch das Produkt. Um diese Genehmigungszusage nicht zu gefährden, untersagt Hoyer jegliche Erstellung von Kopien sowie Text- und Bilderübernahmen jeder Art.
Bei Zuwiderhandlungen behält Hoyer sich rechtliche Schritte und ggf. Schadensersatzansprüche vor.
X. Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an
Hoyer Shop GmbH
Rudolf-Diesel-Straße 1
27374 Visselhövede
E-Mail: info@hoyer-shop.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogenen Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
XI. Gewährleistung/Mängelhaftung
Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Ist der Kauf für beide Vertragspartner ein Handelsgeschäft, bleiben die Regelungen des HGB unberührt.
XII. Datenschutzerklärung
1. Präambel
Der Schutz Ihrer persönlichen Daten und die Absicherung Ihrer Privatsphäre ist für uns sehr wichtig.
Da wir Ihr Vertrauen nicht enttäuschen wollen, werden wir unter allen Umständen dazu beitragen, dass die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen in unserem Hause in vollem Umfang beachtet werden.
Insofern sich unsere Datenschutzerklärung zwischenzeitlich verändern sollte, werden wir Sie selbstverständlich bei Ihrem nächsten Online-Besuch umfassend darüber informieren.
Falls Sie zu den Datenschutzbestimmungen noch Fragen haben sollten, senden Sie uns bitte eine Mail an: . Wir werden uns kurzfristig bei Ihnen melden.
2. Datenschutzverpflichtung
Hoyer verpflichtet sich, im Rahmen des Newsletter-Versand, der Bestellung durch Kunde und der Kaufabwicklung die gesetzlichen Datenschutzbestimmungen einzuhalten, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) zu beachten, um hinreichenden Schutz und Sicherheit der Kundendaten zu erreichen.
3. Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten im Sinne von § 3 Abs. 1 BDSG sind solche Daten, die Angaben über persönliche und sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person enthalten.
Im Einzelnen werden im Rahmen des Abschlusses des Kaufvertrages folgende Daten abgefragt: E-Mail-Adresse, Verbraucher- bzw. Unternehmereigenschaft, Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung und Geschlecht.
Hierbei sind alle abgefragten Angaben gekennzeichnet, die nicht an andere Personen weitergegeben werden, so z. B. die E-Mail-Adresse.
4. Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung von Daten
Hoyer ist berechtigt, personenbezogene Daten von Kunde unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu erheben, zu speichern, zu verarbeiten, an bestimmte Personen, z. B. Verbundpartner, Versanddienstleister, etc. weiter zu geben und zu nutzen.
Zu diesem Zweck stimmt Kunde der Erhebung, Speicherung, Verarbeitung, Weitergabe und Nutzung der bei dem Versand der Newsletter und bei der Kaufabwicklung anfallenden notwendigen personenbezogenen Daten durch Hoyer zu. Kunde stimmt insbesondere der Weitergabe personenbezogener Daten an die von Hoyer beauftragten Verbundpartner, Versanddienstleister etc. zu. Diese Zustimmung wird von Hoyer protokolliert.
Die Verweigerung dieser Einwilligung hat zur Folge, dass der Versand der Newsletter oder eine Bestellung durch Kunde nicht durchgeführt werden kann.
5. Bestätigung per E-Mail
Kunde willigt jederzeit widerruflich ein, dass Hoyer ihm im Rahmen der Kaufbestätigung ohne Einschränkung per E-Mail seine angegebenen personenbezogenen Daten, insbesondere Adresse sowie Bankverbindung, bestätigt.
Kunde sichert zu, dass nur er und von ihm beauftragte Personen Zugriff auf seinen E-Mail-Account haben. Kunde ist bekannt, dass bei unverschlüsselten E-Mails nur eingeschränkte Vertraulichkeit gewährleistet ist.
6. Weitere Datennutzung
Eine darüber hinausgehende Datennutzung und Weitergabe personenbezogener Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht, es sei denn, Kunde hat vorher sein ausdrückliches Einverständnis hierfür erklärt oder es besteht eine gesetzliche Verpflichtung seitens Hoyer zur Weitergabe.
7. Löschung und Berichtigung von Daten
Kunde kann jederzeit seine erteilte Zustimmung bezüglich der Speicherung und Verwendung seiner personenbezogenen Daten widerrufen und eine Berichtigung von über ihn bei Hoyer gespeicherten Daten verlangen.
Der Widerruf bzw. die Berichtigung der Daten ist zu richten an:
Hoyer Shop GmbH
vertr. d.d. Geschäftsführer
Thomas Hoyer
Rudolf-Diesel-Straße 1
27374 Visselhövede
E-Mail:
Personenbezogene Daten des Kunden, die zur Abwicklung eines vor Zugang des Widerrufs geschlossenen Kaufvertrages notwendig sind, werden erst nach Abwicklung dieses Kaufvertrages, insofern dieses gesetzlich zulässig ist, gelöscht.
8. Auskunft über gespeicherte Daten
Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten personenbezogenen Daten unentgeltlich bei Hoyer einzusehen.
Diese Auskunft wird schriftlich erteilt, das Auskunftsersuchen ist über die angegebene E-Mail-Adresse des Nutzers zu richten an:
XIII. Vermittlung von Kundenanfragen
1. Nach Zustimmung durch Kunden ist Hoyer berechtigt, Kundenanfragen an die Verbundpartner-unternehmen von Hoyer und zwar an die: Wilhelm Hoyer KG mit Sitz in Visselhövede, eingetragen beim Amtsgericht Walsrode HRA 61098, und Hoyer GmbH mit Sitz in Visselhövede, eingetragen beim Amtsgericht Walsrode HRB 70282, auf Grundlage der Datenschutzerklärung weiter zu geben.
Der Verbundpartner wird sich dann mit Kunden in Verbindung setzen, um ein Beratungs- bzw. ein Verkaufsgespräch zu führen.
2. Für die Vermittlung der Kundenanfrage an den Verbundpartner erhält Hoyer von Kunden keine Vermittlungsprovision.
3. Im Falle einer Bestellung durch Kunden beim Verbundpartner erfolgt der Vertragsabschluss ausschließlich zwischen Verbundpartner und Kunden. Die Rechnungslegung selbst erfolgt durch den Verbundpartner an Kunden. Die Bezahlung erfolgt durch den Kunden direkt an den Verbundpartner.
XIV. Information für Kunden bei Fernabsatzverträgen sowie Kundeninformation bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr
1. Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt Hoyer nicht.
2. Etwaige Eingabefehler durch Kunden bei Aufgabe der Bestellung kann Kunde im Rahmen des Bestellablaufes vor Absendung der Bestellung erkennen und mit Hilfe der Erinnerungsfunktion vor Absendung der Bestellung korrigieren.
3. Die wesentlichen Merkmale der von Hoyer angebotenen Produkte sowie ggf. die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote kann Kunde den einzelnen Produktbeschreibungen im Rahmen des Angebotes von Hoyer entnehmen.
4. Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
5. Beanstandungen und Gewährleistungsansprüche kann Kunde unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.
6. Den Vertragstext erhält Kunde in Form der Auftrags-/Versandbestätigung per E-Mail und kann diesen speichern bzw. ausdrucken. Im Übrigen kann Kunde die Daten der Bestellung über das Benutzerkonto einsehen. Der Vertragstext wird ferner von Hoyer gespeichert.
7. Informationen zur Zahlung, Lieferung und Erfüllung kann Kunde dem konkreten Produktangebot entnehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Hoyer Shop GmbH
vertr. d.d. Geschäftsführer
Thomas Hoyer
Rudolf-Diesel-Straße 1
27374 Visselhövede
E-Mail: info@hoyer-shop.de
Impressum:
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Steuer-Nr.: |
40/203/02021 |
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USt.-ID.-Nr.: |
DE266834353 |
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Handelsregistereintragung: |
HRB 201887, Walsrode |
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Geschäftsführer: |
Thomas Hoyer |
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Bankverbindung: |
Commerzbank Bremen |
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BLZ: 29040090 |
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Konto:682244900 |
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